Handreichung: Einwohneranfragen in Leipzig

Die Stadt Leipzig hat als Mittel der Bürgerbeteiligung, innerhalb einer Demokratie, die Einwohneranfrage etabliert.

FAQs:

  • Jeder in Leipzig lebende Bürger (auch unter 18 Jahren) darf dieses Mittel nutzen, um Fragen zu haushaltsrelevanten Themen zu stellen (Schlaglöcher, Verkehrsinseln, Straßenreinigung, Ausstattung von Kitas, Schulen usw….. all das ist haushaltsrelevant – ob Grundschulen dagegen 4 oder 6 Jahre zu führen sind, wäre nicht haushaltsrelevant)
  • 15. Tage vor der nächsten Ratssitzung muss die Anfrage eingegangen sein
  • Geht problemlos per Mail an: einwohneranfrage@leipzig.de (ich schicke sie zur Sicherheit im cc immer noch an bfr@leipzig.de – bfr= Büro für Ratsangelegenheiten)
  • „Format“ -> ein Thema -> maximal drei Unterfragen (bspw. Schulhof einer Schule – Unterfragen: wann kommt Klettergerüst? Wann kommt Basketballplatz? Was kostet das? -> was geht nicht: eine Frage zum Schulhof, eine zum Fußgängerüberweg und eine zum Schlagloch vor dem Haus – es muss ein „Überthema“ geben)
  • Bitte „ICH BITTE UM SCHRIFTLICHE BEANTWORTUNG“ nicht vergessen, sonst gibt es die Antwort in der Ratssitzung (meist zwischen 17 und 18Uhr) und man muss anwesend sein

Quellen:

  1. Aktuelle (und vergangene) Einwohneranfragen findet man hier: Ratinformationsystem Allris
  2. Flyer Einwohneranfrage

Beitrag von Konstanze Beyerodt vom 5.10.2017